Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen bei E-Leagle!

Wir stehen für verständliche und moderne Online-Schulungen in den Bereichen Datenschutz und Compliance. Von der Praxis, für die Praxis.

Unser Ziel ist es das Bewusstsein und die Akzeptanz Ihrer Mitarbeiter für die beiden Bereiche zu stärken und das Risiko von Rechtsverstößen und Bußgeldern für Sie zu minimieren.

Wir informieren Sie nun über die Inanspruchnahme unserer Leistungen und welche Regeln dafür gelten. 

 

1. Geltungsbereich, allgemeine Informationen
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Leistungen von E-Leagle, Herthastraße 39, 50969 Köln (auch als „wir“ bezeichnet), die an Kunden (auch als „Sie“ bezeichnet) bereitgestellt werden.
1.2 Für die Inanspruchnahme unserer Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Mit unseren Leistungen und AGB richten wir uns ausschließlich an Unternehmen im Sinne von § 14 BGB.
1.4 E-Leagle behält sich das Recht vor mit Wirkung für die Zukunft Änderungen und Ergänzungen an diesen AGB vorzunehmen.
Änderungen wegen gesetzlicher, behördlicher oder technischer Anforderungen, welche unter der Berücksichtigung der Interessen von E-Leagle und dem Kunden für den Kunden zumutbar oder gesetzlich beziehungsweise behördlich erforderlich sind, werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widersprechen.
Widersprechen Sie der Änderung gemäß vorherigem Satz, gilt der Vertrag bis auf Weiteres unverändert weiter. E-Leagle ist bei einem Widerspruch jedoch berechtigt den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von vier (4) Wochen außerordentlich und schriftlich zu kündigen. Auf Ihr Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden wir Sie in der entsprechenden Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
Die Vertragsanpassung hinsichtlich Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer Änderungen, bedarf Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
Wir bieten Ihnen standardisierte Online-Schulungen zu den Themen Datenschutz und Compliance sowie die Nutzung unserer Lernplattform als „Software as a Service“ (SaaS) an.
Neben der Zurverfügungstellung unserer standardisierten Online-Schulungen, bieten wir ebenfalls die Erstellung individueller Schulungen als Dienstleistung an.
Bei Bedarf stellen wir weitere Zusatzleistungen wie etwa Unterstützungsleistungen oder individuelle Anpassungen zur Verfügung.
Die genauen Einzelheiten der zu erbringenden Leistung wie Inhalt, Umfang und Ablauf, sind dem konkreten Angebot zu entnehmen.

2.1 Standardisierte Online-Schulungen / SaaS-Leistungen
2.1.1 Unsere Onlineschulungen und die Nutzung unserer Lernplattform können Sie ausschließlich über den direkten Kontakt mit uns buchen. Nach Ihrem Bedarf erhalten Sie von uns ein Angebot über die gewünschten Online-Schulungen und die entsprechenden Teilnehmerlizenzen.
Der Vertrag kommt durch Ihre Angebotsbestätigung zustande. Nach Angebotsbestätigung und Eingang der Zahlung erhalten Sie von uns Ihre Zugangsdaten.
2.1.2 Daneben bieten wir Ihnen optional an, unsere Online-Schulungen auf Ihrer eigenen Lernplattform einzubinden. Dafür stellen wir Ihnen die entsprechenden Schulungsinhalte zur Verfügung, welche Sie in Ihr bereits bestehendes Lernmanagementsystem (LMS) integrieren können.
Für die erfolgreiche Einbindung der zur Verfügung gestellten Schulungsinhalte in das Kunden-LMS, ist der Kunde verantwortlich. E-Leagle bemüht sich jedoch soweit möglich den Einbindungsprozess zu unterstützen. Der Kunde wiederum verpflichtet sich gegenüber E-Leagle zur Bereitstellung sämtlicher Unterstützungsleistung beim Einbindungsprozess.
E-Leagle behält sich das Recht vor, einer Einbindung der Online-Schulungen in das Kunden-LMS aus wichtigem Grund zu widersprechen. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn es sich bei dem Kunden-LMS um das LMS eines Wettbewerbers von E-Leagle handelt oder die Rechteverwaltung nicht gewährleistet werden kann.

2.2 Individuelle Online-Schulungen
2.2.1 Die genauen Einzelheiten der zu erbringenden Leistung wie etwa Inhalt, Umfang und Ablauf, sind dem konkreten Angebot zu entnehmen.
2.2.2 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber E-Leagle zur Bereitstellung aller erforderlichen Unterstützungsleistungen, die zur Erstellung der individuellen Schulung gemäß den Kundenwünschen erforderlich sind.

3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1 Unsere Leistungen erwerben Sie zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Preisen.
3.2 Unsere Forderung wird mit Zugang der Rechnung fällig und ist ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen auf unser Konto zu zahlen.
3.3 Jede Forderung versteht sich zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

4. Laufzeit, Lizenzen
4.1 Der Vertrag wird für die im Angebot angegebene Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich, falls im Angebot nicht anders vereinbart, jeweils um den Zeitraum der eingangs vereinbarten Mindestlaufzeit, solange dieser nicht mindestens 6 Wochen vor dem Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird. Die Mindestlaufzeit beginnt mit der Angebotsbestätigung.
4.2 Die Laufzeit der gebuchten und im Vertrag aufgeführten Lizenzen (Lizenzlaufzeit) beginnt mit dem Tag der Bereitstellung der ersten Schulung und richtet sich ab diesem Zeitpunkt an der Mindestlaufzeit des Vertrages gem. Ziff. 4.1.
4.3 Der Kunde erhält bei jeder Vertragsverlängerung, erneut die eingangs gebuchte Anzahl an Lizenzen.
4.4 Im Falle, dass vor einer Vertragsverlängerung nicht alle Lizenzen aufgebraucht wurden, werden diese bei einer Vertragsverlängerung übertragen und zuzüglich der eingangs gebuchten Anzahl an Lizenzen dem Kunden zur Verfügung stehen.
4.5 Im Falle, dass der Vertrag beendet wird, bevor alle Lizenzen aufgebraucht wurden, verfallen alle übrig gebliebenen Lizenzen.
4.6 Das Recht den Vertrag vorzeitig aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.

5. Nutzungsrechte
5.1 E-Leagle Schulungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Verwertungs- und Nutzungsrechte stehen ausschließlich E-Leagle zu.
5.2 Sie erhalten von uns ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unseres Produkts.
5.3 Insbesondere ist es Ihnen verboten unser Produkt oder Teile davon in jeglicher Form zu Bearbeiten (insbesondere nicht unser Logo und unseren Namen zu entfernen oder unkenntlich zu machen), unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen (dazu zählt auch das Intranet) oder auf eine sonstige Art und Weise zu nutzen, welche nicht von der Vereinbarung vorgesehen ist.

6. Vertraulichkeit
6.1 Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen Sie vertrauliche Informationen von uns und wir gegebenenfalls auch von Ihnen. Unter „vertraulichen Informationen“ sind alle Informationen zu verstehen, welche (1) nach § 2 Nr. 1 GeschGehG zu den geschützten Geschäftsgeheimnissen gehören und/oder (2) sich auf die unternehmerischen Angelegenheiten beziehen und als „vertraulich“ gekennzeichnet sind oder nach Art der Information als vertraulich anzusehen sind. Zu solchen „vertraulichen Informationen“ gehören unter anderem und insbesondere Informationen bezogen auf Angebotsinhalt, spezifische Geschäftsbedingungen und -abwicklung, Preise und Preisstrategien, Know-How, Software, betriebliche Abläufe, Geschäftsstrategien und geistiges Eigentum.
6.2 Beide Parteien, sowie alle Personen, welche mit den jeweiligen Geschäftsgeheimnissen in Berührung kommen, verpflichten sich diese streng vertraulich zu behandeln. Eine Offenlegung gegenüber Mitarbeitern und Dritten erfolgt nur, wenn dies zwingend erforderlich zur Vertragserfüllung ist. In allen anderen Fällen sind die Geschäftsgeheimnisse vor der Kenntnisnahme unberechtigter Mitarbeiter und Dritter zu schützen.

7. Ihre Mitwirkungspflichten
7.1 Insbesondere bei der Zurverfügungstellung unserer Schulungen nicht über unsere E-Leagle Lernplattform, sind Sie verpflichtet uns regelmäßig, jedoch mindestens einmal jährlich, eine aktuelle Dokumentation über die Anzahl teilgenommener Mitarbeiter bereitzustellen. Dies dient dem Zweck, die Anzahl erworbener Schulungslizenzen abzugleichen und damit die vertraglich vereinbarte Leistung sicherzustellen.
7.2 Bei Störungen jeglicher Art, stellen Sie uns alle erforderlichen Informationen und Ressourcen zur Verfügung, um eine möglichst schnelle Problembehebung herbeizuführen.

8. Haftung, Höhere Gewalt
8.1 Unsere Schulungen stellen keine individuelle Rechtsberatung oder sonstige rechtliche Beurteilung Ihrer unternehmensspezifischen Prozesse dar. Die rechtskonforme Umsetzung der vermittelten Inhalte liegt in Ihrer Verantwortung und sollte gegebenenfalls für den jeweiligen Einzelfall einer eigenen rechtlichen Beurteilung unterzogen werden. Aus diesem Grund sichern wir keine konkreten Ergebnisse zu und schulden insbesondere keinen konkreten Erfolg.
8.2 Sollte unsere vereinbarte Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt nicht möglich sein, werden wir von unseren jeweiligen Verpflichtungen für den konkreten Zeitraum befreit.
8.3 Für Schäden, welche außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen oder die aus einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung unseres Produkts entstehen, haften wir nicht. Wir haften nur für Schäden, welche vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder schuldhaft verursachten Schäden von Leben, Körper oder Gesundheit. Weiter haften wir für die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Haupt- oder Kardinalpflicht. Dabei handelt es sich um solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Erfüllung vertraut werden darf.
8.4 Unsere Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB unberührt.

9. Sonstige Bestimmungen
9.1 E-Leagle ist es zu Referenzzwecken gestattet das Logo und den Namen des Kunden zu nutzen. Dies kann beispielsweise durch die Einbindung auf der Webseite von E-Leagle oder Darstellung auf Präsentationsunterlagen erfolgen.
9.2 Wir bemühen uns unsere Schulungen und die Lernplattform ohne Störungen und möglichst dauerhaft bereitzustellen. Technisch ist das aber nicht möglich. Aus diesem Grund übernehmen wir keine Gewähr für eine störungsfreie Bereitstellung oder eine konkrete Verfügbarkeit. Insbesondere kann es dazu kommen, dass wir den Zugang zu unseren Schulungen und der Plattform oder zu bestimmten Funktionen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einschränken müssen. Weiter besteht kein Anspruch darauf, dass wir bestimmte Funktionen dauerhaft aufrechterhalten. Wir können diese jederzeit anpassen, ändern oder einstellen.
9.3 Für unsere AGB findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen AGB ist Köln.

Stand vom 2. Februar 2023